Der brasilianische Staatschef Bolsonaro hat sich erstmals nach seiner Niederlage bei der Stichwahl zum Präsidentenamt öffentlich geäußert. In einer vom Fernsehen aus dem Präsidentenpalast in Brasilia übertragenen Rede dankte er seinen Wählern. Dabei betonte er lediglich, er habe und werde sich weiterhin an die Verfassung halten. Zu seiner Niederlage äußerte er sich nicht explizit.
Sein Stabschef Ciro Nogueira sagte im Anschluss, der Präsident habe die Amtsübergabe an Wahlsieger Luiz Inácio Lula da Silva “autorisiert”. Zuvor hatte Kommunikationsminister Fabio Faria der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, Bolsonaro werde die Wahl von vergangenem Sonntag nicht anfechten.
Seit der Wahlnacht hatte Brasiliens abgewählter Staatschef geschwiegen. Sein langes Schweigen schürte Befürchtungen, er könnte seinem US-Vorbild Donald Trump folgen und das Wahlergebnis nicht anerkennen – womit die brasilianische Demokratie auf eine schwere Belastungsprobe gestellt worden wäre.
Polizei soll Straßenblockaden der Bolsonaro-Anhänger auflösen
Bolsonaros Anhänger glauben, die Niederlage ihres Idols sei durch Wahlbetrug zustande gekommen und blockieren Straßen im ganzen Land. Beweise für eine Manipulation gibt es keine. Der Präsident des Obersten Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, hatte sowohl den neugewählten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva als auch Bolsonaro bereits in der Wahlnacht telefonisch über das Ergebnis informiert. “Das Ergebnis wurde verkündet und akzeptiert”, sagte Moraes. Die Gewählten würden ihre Ämter am 1. Januar antreten. Die Beobachtermission der Interamerikanischen Union der Wahlbehörden nannte die Wahlen frei, fair und transparent und fand keine Hinweise auf Manipulation.
Sie wollen die Wahlniederlage ihres Idols Bolsonaro nicht wahrhaben
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Straßenpolizei angewiesen, unverzüglich dafür zu sorgen, dass die Hunderten von Straßenblockaden im ganzen Land geräumt werden, die Bolsonaro-Anhänger nach dessen Wahlniederlage aufgebaut hatten. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Proteste aufzulösen.
Polizeieinsatz gegen Straßenblockaden von Bolsonaro-Anhängern
Der künftige Präsident Lula da Silva hatte die Wahl am Sonntag in einem dramatisch knappen Rennen gegen den rechten Bolsonaro gewonnen. Der 77-jährige Ex-Präsident bekam in der Stichwahl 50,9 Prozent der Stimmen, Bolsonaro 49,1 Prozent. Es ist das engste Ergebnis einer Präsidentschaftswahl in Brasiliens neuerer Geschichte.
qu/as (rtr, dpa, afp)