Bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock für eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen ausgesprochen – und diesen Wunsch mit der Forderung nach Respekt für die Menschenrechte verknüpft.
Saudi-Arabien habe ein “unglaubliches Potenzial” für eine Klimapartnerschaft in den Bereichen grüner Wasserstoff und Windenergie, sagte Baerbock in Dschidda. Wirtschaftliche Kooperation könne aber nicht “losgelöst von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Freiheitsrechten betrachtet werden”, fügte sie hinzu. Dies seien “zwei Seiten einer Medaille”.
Die von Deutschland gewünschte Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zu Saudi-Arabien könne “nur funktionieren, wenn Klimapartnerschaften und Wirtschaftsbeziehungen auf verlässlichen gemeinsamen Regeln basieren”, erläuterte die Ministerin nach ihrem Treffen mit dem saudischen Außenminister Prinz Faisal bin Farhan.
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Baerbock zollte dem konservativ-islamischen Königreich Respekt für seine Bemühungen um eine behutsame gesellschaftliche Modernisierung. Sie wies dabei auf die wachsende gesellschaftliche Teilhabe von Frauen hin: “Das verdient Anerkennung”, sagte die Grünen-Politikerin. Es gebe mittlerweile ein “gemeinsames Verständnis, dass wirtschaftliche Entwicklung nicht funktionieren kann, wenn die Hälfte der Menschen ausgegrenzt wird.”
Zugleich wies sie auf anhaltende Differenzen hin, die sie in ihrer Unterredung mit dem saudischen Außenminister angesprochen habe. “Es ist kein Geheimnis, dass uns im Bereich der Menschenrechte immer noch vieles teilt”, sagte sie. Als Beispiele nannte sie die in Saudi-Arabien nach wie vor praktizierte Todesstrafe sowie den Bereich der Freiheitsrechte.
Baerbock war am Montag zu ihrem ersten Besuch in Saudi-Arabien eingetroffen. Am Dienstag will sie in Dschidda auch Gespräche zum Konflikt im Jemen führen, wo sich Saudi-Arabien um Vermittlung bemüht. Später wird sie ins Emirat Katar weiterreisen.
uh/sti (afp, dpa)