Die Türkei will dem NATO-Betritt Finnlands und Schwedens erst dann formell zustimmen, wenn die beiden Länder die hierfür “notwendigen Schritte” unternommen haben. Präsident Recep Tayyip Erdogan machte die Position Ankaras bei einem informellen Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Istanbul deutlich. Je nachdem, wie schnell die beiden Länder handelten, werde auch der Genehmigungsprozess schneller oder langsamer ablaufen, erklärte Erdogan. Stoltenberg betonte bei dem Gespräch nach einer Mitteilung aus Brüssel, die Aufnahme der beiden Länder werde “die NATO stärker machen”.
Die Türkei und Ungarn haben den Beitritt Schwedens und Finnlands als einzige der 30 Mitgliedsländer des Bündnisses noch nicht ratifiziert. Alle NATO-Mitglieder müssen einer Erweiterung zustimmen.
Am Donnerstag hatte Stoltenberg nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärt, es sei an der Zeit, “Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen”. Beide Länder hätten die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umgesetzt. Die Aufnahme sei auch wichtig, um eine klare Botschaft an Russland zu senden, sagte Stoltenberg mit Blick auf den Angriffskrieg in der Ukraine.
Der türkische Präsident Erdogan und NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit ihren Gattinnen bei einer privaten Bootstour auf dem Bosporus
Die Türkei blockierte zunächst den Beginn der Aufnahmeverhandlungen mit der Begründung, beide Länder böten Kämpfern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) einen sicheren Zufluchtsort. Außerdem verlangte sie die Auslieferung bestimmter Personen. Im Juni schlossen die beiden Nordländer eine Vereinbarung mit der Türkei, in der sie zusagten, Ankaras Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Auch bei anderen Forderungen signalisierten sie Entgegenkommen.
Am kommenden Dienstag wird der neue schwedische Regierungschef Ulf Kristersson zu einem Gespräch mit Erdogan in Ankara erwartet. Die Regierung in Stockholm erhofft sich von der Reise die Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitritt.
se/mak (afp, dpa)