Frontex und Nordmazedonien wollen enger zusammenarbeiten

Der nordmazedonische Innenminister Oliver Spasovski und die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson unterzeichneten die Vereinbarung in der nordmazedonischen Hauptstadt. „Frontex wird in der Lage sein, ständige Einsatzteams zu entsenden, die Hand in Hand mit den Grenzschutzbeamten Nordmazedoniens arbeiten“, sagte Johansson.

Bevor Frontex-Beamte nach Nordmazedonien entsendet, muss die Regierung des Balkanlandes vorher zustimmen. Stärkere Kontrollen entlang der Grenze zu Nordmazedonien sollen die EU-Außengrenzen sicherer machen. Das Europaparlament muss der Vereinbarung mit Nordmazedonien noch zustimmen.

Nordmazedonien von der Leyen bei Kovacevski

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ministerpräsident Dimitar Kovacevski in Skopje

„Dieses Abkommen ist nicht nur sehr wichtig, weil es die Zusammenarbeit im Bereich der Migration stärkt, sondern auch, weil es zeigt, dass wir voll und ganz davon ausgehen, dass Nordmazedonien nun auf den europäischen Weg vorankommt“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Skopje. Das Land bemüht sich seit langem um einen Beitritt zur Europäischen Union. Die Verhandlungen dazu sollen im Juli beginnen.

Mehr Migranten auf der Westbalkanroute

Die illegale Migration entlang der so genannten Westbalkanroute, die sich über weite Teile des ehemaligen Jugoslawiens erstreckt, hat seit 2018 stetig zugenommen. Mehr als 105.000 illegale Grenzübertritte aus der Region in Mitgliedsländer der EU wurden von Frontex zwischen Januar und September verzeichnet. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr 2021, in dem fast 62.000 illegale Grenzübertritte registriert wurden.

Die EU baut den Frontex-Einsatz derzeit auch in anderen Teilen des Balkans aus. Ähnliche Vereinbarungen bestehen bereits mit Albanien, Serbien und Montenegro – mit Bosnien-Herzegowina hingegen wird noch darüber verhandelt. Die EU-Kommission empfahl zuletzt jedoch, mit diesen Ländern über eine deutlich größere Rolle von Frontex zu sprechen. Zudem verabschiedete die Kommission Finanzhilfen in Höhe von 39,2 Millionen Euro für das Grenzmanagement der Region. Davon solle hauptsächlich spezielle Ausrüstung wie Überwachungssysteme, Drohnen und biometrische Geräte angeschafft werden, hieß es. Die Entscheidung, ob Verhandlungen über ein ausgeweitetes Frontex-Mandat aufgenommen werden, treffen nun die EU-Staaten.

Scholz fordert EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien (11.06.2022)

Der für Erweiterungsfragen zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi ergänzte, die EU müsse auf diesem Feld mit ihren Partnern im Westbalkan enger zusammenarbeiten. Er kündigte eine 60-prozentige Aufstockung der Mittel für den Zeitraum von 2021 bis 2024 auf mindestens 350 Millionen Euro für die vier Staaten an. „Das wird den Westbalkanländern in allen Bereichen helfen, effektive Systeme zum Migrationsmanagement zu entwickeln, einschließlich Asyl und Aufnahme, Grenzsicherheit und Rückführung“, sagte der EU-Kommissar. Man zähle darauf, dass die Länder diese Maßnahmen zu einem Erfolg machten.

kle/cw (dpa, ape, kna)