Ein Bündnis aus sechs türkischen Oppositionsparteien hat sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Mai geeinigt. Die Allianz schickt den Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, ins Rennen gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan, wie der Vorsitzende der Saadet-Partei, Temel Karamollaoglu, in Ankara ankündigte. “Kemal Kilicdaroglu ist unser Präsidentschaftskandidat”, verkündete Karamollaoglu im Beisein der Vorsitzenden der fünf anderen Parteien, darunter auch Kilicdaroglu.
“Wir wären eliminiert worden”
“Wir wären eliminiert worden, wenn wir uns gespalten hätten”, sagte der 68-jährige Kilicdaroglu nach der Bekanntgabe vor jubelnden Anhängern in Ankara. Er versprach, das Land im Falle eines Wahlsieges gegen Erdogan “auf der Grundlage von Konsultationen und Kompromissen zu führen”. “Recht und Gerechtigkeit werden sich durchsetzen”, fügte er hinzu.
Zuvor hatte sich wenige Tage nach einem Zerwürfnis das Oppositionsbündnis gegen Erdogan wieder vereint. Die Chefin der nationalkonservativen Iyi-Partei, Meral Aksener, nahm am Mittag in Ankara überraschend an einem Treffen mit fünf weiteren Parteien teil, obwohl sie erst am Freitag die Zusammenarbeit aufgekündigt hatte. Umstehende applaudierten, als sie zur Sitzung erschien.
CHP-Parteichef soll schlechte Umfragewerte haben
Grund für den Streit war die Frage, wer bei den am 14. Mai geplanten Präsidentenwahlen gegen Erdogan antreten soll. Die CHP wollte von Beginn an ihren Parteichef Kilicdaroglu aufstellen, was von den vier kleineren Oppositionsparteien unterstützt wurde. Aksener machte deutlich, dass sie das nicht mittrage, weil Kilicdaroglu ihrer Ansicht nach schlechte Gewinnchancen habe. Sie wollte den beliebten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu oder den Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, nominieren. Beide CHP-Politiker schneiden in Umfragen besser ab als ihr Parteichef.
Die IYI-Parteichefin Meral Aksener stellte die Weichen für einen Kompromiss bei der Kandidatenfrage
Nach Angaben der Iyi-Partei wurde nun ein Kompromiss gefunden: Kilicdaroglu soll wie geplant als Kandidat aufgestellt werden, die beiden Bürgermeister sollen im Falle eines Wahlsiegs zu Vizepräsidenten ernannt werden.
Aksener für die Schärfe ihrer Aussagen kritisiert
Akseners Austritt aus dem Bündnis hatte zu großer Aufregung in der Opposition geführt. Sie wurde vor allem für die Schärfe ihrer Aussagen kritisiert. Sie hatte etwa gesagt, die Wahl zwischen Erdogan und Kilicdaroglu sei eine “zwischen Tod und Malaria”. Inwieweit der Streit dem Bündnis geschadet hat, ist noch nicht klar.
Umfragen deuten auf ein enges Rennen bei der Präsidentschaftswahl im Mai hin. Zudem stehen Erdogan und seine Regierung nach den verheerenden Erdbeben vor gut einem Monat massiv in der Kritik. Ihnen wird unzureichendes und zu langsames Krisenmanagement vorgeworfen.
Stimmabgabe im Erdbebengebiet problematisch
Zunächst hatte es auch Zweifel gegeben, ob die Behörden angesichts der schweren Schäden die Wahlen im Erdbebengebiet im Südosten des Landes rechtzeitig vorbereiten und die logistischen Rahmenbedingungen für die Stimmabgabe schaffen können. In der betroffenen Region leben etwa 14 Millionen Menschen. Bei den Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet waren allein in der Türkei mehr als 45.000 Menschen ums Leben gekommen. Millionen wurden obdachlos und mussten in Notunterkünften untergebracht werden.
nob/ww (dpa, rtr)