Es war eine typische Olaf Scholz-Rede: Der Bundeskanzler sprach sehr unaufgeregt, beinahe regungslos. Und doch steckte inhaltlich einiges drin: Die Europäische Union soll ein schlagkräftiger Global-Player werden, eine Spitzenregion für Wirtschaft und Technologie, eine große, souveräne und pragmatische Wertegemeinschaft, die sich im Notfall selbst verteidigen kann. Wer wollte dem nicht zustimmen?
Scholz bekannte sich klar zu weiteren Erweiterungsrunden. Vor allem die Staaten des Westbalkan, aber auch Georgien, Moldawien und die Ukraine sollen Mitglieder der Europäischen Union werden – absehbar könnten es damit 36 EU-Länder werden.
Radikale Reformen für Europa
Der Bundeskanzler präsentierte seine Vision von einem offenen und modernen Europa und sparte dabei keine Tabus aus. “Blockaden lassen sich überwinden, europäische Regeln lassen sich ändern – wenn nötig, auch im Eiltempo.” Damit schloss Scholz an frühere Vorschläge von Emmanuel Macron an, die Angela Merkel nie aufgegriffen hatte.
Rosalia Romaniec leitet das Hauptstadtstudio der DW
Wie alle größeren Erweiterungsrunden der Vergangenheit müssten auch künftige zwingend mit institutionellen Reformen einhergehen. Damit entsprach Scholz endlich einmal den Forderungen nach mehr deutscher Führung in Europa. Allein das war schon erfrischend.
Er warb für einen stufenweisen Abschied vom Einstimmigkeitsprinzip in der EU, hin zu pragmatischen Mehrheitsbildungen. Ein guter und längst fälliger Ansatz, damit Europa auch in Zukunft funktionieren kann. Auch das institutionelle Herz der EU, die Kommission und das Parlament, müssten gründlich reformiert werden. Scholz’ Plan für den Umbau Europas orientiert sich an moderner Architektur: “Form follows function”. Das ist Deutscher Pragmatismus vom Feinsten.
Gastgeber desinteressiert an deutschen Visionen
Allein, im Osten Europas versteht man diesen Pragmatismus gegenwärtig nicht. Oder man traut ihm nicht. Olaf Scholz betonte zwar aus Rücksicht auf osteuropäische Ängste vor zu viel deutscher Dominanz, all das seien “keine fertigen Lösungen”, sondern nur Denkanstöße, über die er diskutieren wolle. Aber als es um konkreten Austausch hätte gehen sollen (geplant war eine Fragerunde mit Studenten), entpuppte sich das Angebot zum Dialog als leere Hülse im Programm. Die Diskussion wurde kurzerhand abgesagt und der Bundeskanzler eilte zum Vieraugengespräch mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Fiala. Doch dort ging es nicht um Europa-Visionen, sondern um die Energieversorgung in der aktuellen Krise.
Der radikale Umbau der EU, wie ihn Scholz vorschlägt, interessierte den Gastgeber jedenfalls nicht. Sein Land sei gegen den Ausbau der Mehrheitsentscheidungen in Europa, machte Fiala deutlich. Obwohl er Scholz’ Rede doch gar nicht verfolgt hatte – aus angeblich “technischen Gründen” sei ihm das nicht möglich gewesen. Ein irritierender Moment an diesem Tag.
Das ist schade – umso mehr, als Scholz mit Bedacht Prag als Ort seiner Grundsatzrede zu Europa gewählt hatte. Nicht nur wegen der tschechischen EU-Präsidentschaft, sondern auch als bewusstes Signal in Richtung Osteuropa. “Die Mitte Europas dreht sich ostwärts”, so der Bundeskanzler. Er werde Putins Angriff auf Europa nicht hinnehmen und versprach große Hilfe beim Wiederaufbau der Ukraine und Investitionen in die gemeinsame europäische Sicherheit. Unter anderem bot er an, dass Deutschland den Aufbau der ukrainischen Artillerie und der Luftverteidigung übernehmen könnte. Das ist nicht wenig, sondern wäre – wenn es dazu kommt – eine neue Zeitenwende.
Scholz fehlt das Gespür für den Osten
Begeisterung löste er trotz alldem dennoch nicht aus: keinerlei Applaus zwischendurch, nur verhaltener Beifall am Ende. Scholz traf noch nicht den richtigen Ton: Anstatt die Osteuropäer mit konstruktiven Kompromissvorschlägen zu überzeugen, bohrte er weiter drohend in der Wunde der Rechtsstaatlichkeit herum.
Olaf Scholz fehlt weiterhin das Gespür für den Osten Europas, der gerade wichtiger denn je ist. Der Bundeskanzler hat eine nachvollziehbare Vision für eine moderne EU. Aber wenn er den Osten dafür nicht gewinnen kann, bleibt er nur ein deutscher Träumer.