Dieses Anliegen war Bundeskanzler Olaf Scholz wohl am wichtigsten. Er will “den Bürgerinnen und Bürgern” eine Vergewisserung zusprechen: Das Land werde schwieriger werdende Zeiten durchstehen, niemand werde mit Problemen allein gelassen, soziale Unruhen erwarte er nicht. Es klingt nach: Fürchtet Euch nicht!
Erstmals kam Scholz als Regierungschef zur “Sommerpressekonferenz” in den Saal der Hauptstadtmedien, der Ort ernsthaft kritischer Fragen sein soll. Bei seiner knapp achtminütigen Einleitung sprach er nur dieses eine Thema an: soziale Sicherheit, stabile Energieversorgung, Miteinander – denn es gilt: “You’ll never walk alone”. Was ja ein großer Gesang, ein geradezu religiös anmutendes Zitat aus dem englischen Fußball ist, bei Scholz aber allmählich zum Selbstzitat wird: Er, der sozialdemokratische Kanzler.
Scholz, der Kümmerer
Bei der Sorge um die stabile Energieversorgung der Deutschen im kommenden Winter setzt er sich einige Male von den Vorgänger-Bundesregierungen ab – in der er mal Arbeits- und Sozialminister, mal Finanzminister und Vizekanzler war – und wirft ihnen Versäumnisse vor. Scholz, der Kümmerer. Unter dem der Mindestlohn steigt und damit die niedrigsten Einkommen stabilisiert werden.
DW-Hauptstadtkorrespondent Christoph Strack
Scholz kennt das ernste Spiel dieser Pressekonferenzen, die mittlerweile mit Erwartungen überhäuft werden. Erwartungen, die sie – was mindestens so sehr an den Journalistinnen und Journalisten liegt wie am jeweiligen Regierungschef – ohnehin nie erfüllen können. Und er spielt dieses Spiel souverän auch in seinem Sinne.
Die Vergewisserung, die er “den Bürgerinnen und Bürgern” zuspricht, spricht er nicht zuletzt auch sich selbst und seiner Partei zu. So wirkt es beim außenpolitischen Großthema dieses Auftritts, der Reaktion auf den und dem weiteren Umgang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine: “Das ist Putins Krieg”, sagt er. “Er hat entschieden, dass es ihn geben soll.” Ein Krieg, der gegen alle Regeln verstoße. Aber: Weder will Scholz auf Nachfrage Putin explizit als Kriegsverbrecher bezeichnen, noch sieht er eine Mitverantwortung so vieler Russen für alle schrecklichen Verstöße. Scholz unterscheidet überraschend deutlich und angesichts so vieler Gräueltaten fast irritierend streng zwischen dem Russen Putin und den Russen im Feld, den Russen insgesamt.
Reiseziele ohne jede Botschaft
Dafür spult er trotz einer anders akzentuierten Frage eines polnischen Korrespondenten und gegen alle andauernden Zweifel an konkreter deutscher Unterstützung eine Aufzählung der Rüstungsgüter ab, die die deutsche Seite der Ukraine zur Verfügung gestellt habe. “Da kann man richtig was mit bewirken.” Diese Stunde, so wirkt es, ist zumindest auch eine Selbstvergewisserung.
Daneben streift er auf Nachfrage ein paar außenpolitische Themen, ohne dabei konzentriert zu wirken. Er antwortet in knapper Form bejahend auf die Fragen, ob er bald nach China und in die arabische Welt reise, ohne irgendeine politische Aussage damit zu verbinden. Da vergibt Scholz die Chance, an wichtige globale Player eine Botschaft zu setzen.
Und auf eine Frage zu Israel und zur formelhaften Rede vom deutschen Eintreten für das Existenzrecht Israels als Staatsräson antwortet er zustimmend, ohne dieses verantwortungsvoll beladene Wort überhaupt selbst zu gebrauchen. Zumindest das wäre Angela Merkel nicht passiert.
Humor und Selbstironie? Fehlanzeige
Olaf Scholz hat in unterschiedlichen Funktionen in diesem Saal schon weit öfter gesessen als seine Vorgängerin im Kanzleramt. In manchem scheint er sie nachahmen zu wollen, konzentrierter und empathischer als bei manchem seiner bisherigen Auftritte als Kanzler. Aber Merkel erwähnte meist mehrere ihrer Kabinettsmitglieder namentlich (ob es ein Lob war oder ihr eine Pflicht schien, wusste man nie genau), und in aller Regel ließ sie gerade in ihren letzten Kanzlerinnen-Jahren auch so etwas wie Humor, ja Selbstironie aufblitzen.
Nicht so Scholz, das fehlt ihm völlig. Scholz will während dieser rund 100 Minuten im Saal der Bundespressekonferenz kontrolliert erscheinen. Aber dann gibt es doch einen Moment, an dem es kippt. An dem Scholz geradezu droht. Da geht es um “Cum-Ex”. Die beiden lateinischen Begriffe, die so daher gesagt kryptisch anmuten, stehen für einen weltweiten, Milliarden-schweren Finanzskandal, bei dem Aktien verschoben und damit Steuern hinterzogen wurden. Dabei engagierte sich über Jahre auch eine Hamburger Privatbank, die dafür später 47 Millionen Euro zurückerstatten sollte und dann doch verschont blieb.
Zwei irritierende Minuten
Irgendwie in dieser Zeit hatte Scholz, Erster Bürgermeister in Hamburg, mal mit diesen Bankern zu tun. Er bestreitet entschieden jeden Zusammenhang, hat dazu auch schon im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft Rede und Antwort gestanden. Eine nächste Runde wird folgen.
Nun fragt ein Journalist nach dem Vorgang, schildert seine Sicht der Dinge. Da wird der Jurist Scholz sehr entschieden, spricht von unbewiesenen Aussagen. “Sie würden diese Tatsachenbehauptung nicht erhärten können.” “Bedenken Sie das…”, er tue so etwas aber nicht. Meint er da eine Klage? Droht er? In acht Tagen soll Scholz erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss aussagen. Hier und heute vor der Bundespressekonferenz sagt er nichts zur Sache. Es bleiben knapp zwei irritierende Minuten unter 100 anderen.
Für ein Gespräch mit Journalistinnen und Journalisten gilt: You never talk alone. Und Scholz war souverän. Aber eben nicht immer.