Neue Vorwürfe gegen Alexej Nawalny

„Ich bin ein Genie der Unterwelt“, scherzte Alexej Nawalny in einer Nachricht, die sein Team in Onlinenetzwerken veröffentlichte. „Ihr dachtet alle, ich sei zwei Jahre lang im Gefängnis isoliert gewesen. Aber es hat sich herausgestellt, dass ich aktiv Verbrechen begangen habe.“

Damit reagierte der 46-Jährige auf die Einleitung eines weiteren Strafverfahrens gegen ihn. Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew sagte der Agentur Interfax, darin gehe es um „Aufruf zur Förderung von Terrorismus, Finanzierung von Extremismus sowie Verbreitung von Nazismus“.

Sarkasmus als Reaktion

Nawalny selbst äußerte sich dazu bei Instagram sarkastisch: „Selten hat ein Krimineller in Freiheit so viel verbrochen wie ich hinter Gittern“. Seine Rechtsanwälte hätten ihm mitgeteilt, dass die neuen Vorwürfe im Falle eine Verurteilung dazu führen könnten, dass das Strafmaß auf insgesamt 30 Jahre Gefängnis erhöht werde.

Die neuen Anschuldigungen stehen laut Nawalny im Zusammenhang mit Videos seiner Unterstützer, die aus dem Exil heraus die russische Führung kritisieren. Nawalny selbst hat die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Truppen in die Ukraine zu entsenden, aus dem Gefängnis heraus wiederholt kritisiert.

Alexej Nawalny

Alexej Nawalny, aus dem Gefängnis per Videoverbindung in einen Gerichtssaal zugeschaltet (07.06.2022)

Inhaftiert nach überlebtem Giftanschlag

Nawalny war im März vergangenen Jahres zu einer neunjährigen Haftstrafe wegen Betrugs verurteilt worden, nachdem er im Januar 2021 bei seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen worden war.

In Berlin hatte sich der wohl wichtigste russische Regimekritiker von einem Giftanschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholt, der im August 2020 auf ihn verübt worden war und für den er den Kreml verantwortlich macht. Die Regierung in Moskau hat dagegen jegliche Vorwürfe zurückgewiesen, russische Behörden hätten versucht, Nawalny zu töten.

In der Vergangenheit waren die Haftbedingungen für Nawalny mehrfach wegen fadenscheiniger Gründe verschärft worden.

mak/wa (afp, dpa, rtr)