Palästinenserpräsident Abbas empört in Berlin mit Holocaust-Vergleich

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keine „Apartheid“ in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten. Er wolle sich diesen Ausdruck nicht zu eigen machen, sagte Scholz nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin. Dieser hatte zuvor von „Apartheid“ gesprochen und schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Abbas forderte die EU und die Vereinten Nationen (UN) auf, den palästinensischen Staat vollständig anzuerkennen.

Derzeit besitzen die Palästinenser nur einen Beobachterstatus bei den UN. Scholz wies Abbas‘ Forderung jedoch zurück. Deutschland unterstütze weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern, sagte er. Dies sei „nicht die Zeit, daran etwas zu ändern“.

Scholz weist „Apartheid“-Begriff zurück

Abbas äußerte sich enttäuscht, dass auch die USA nach dem Besuch von US-Präsident Joe Biden keine Schritte für eine neue Nahost-Initiative unternommen hätten. „Wir warten bis heute, dass praktische Schritte den Worten folgen“, sagte er mit Blick auf Biden, der sich ebenfalls für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen hatte.

Abbas wirft Israel „Holocaust“ vor 

Für Irritationen sorgte Abbas, als er Israel einen „Holocaust“ an den Palästinensern vorwarf. Scholz verfolgte die Äußerungen sichtlich verärgert und mit versteinerter Miene, und er machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas‘ für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. Hebestreit berichtete später, dass Scholz empört über die Äußerung Abbas‘ gewesen sei.

DW-Korrespondentin Nina Haase, die bei der Pressekonferenz anwesend war, analysierte den Vorfall so: „Normalerweise würde ein deutscher Regierungschef eine solche undiplomatische Aussage so nicht stehen lassen. Scholz sah hier nicht gut aus. Aber es ist auch unklar, ob Abbas seiner Sache einen Gefallen getan hat, indem er den deutschen Bundeskanzler auf diese Weise wissentlich provozierte. Es könnte sich auf die künftige Unterstützungsbereitschaft von Scholz auswirken.“

Später hat Bundeskanzler Scholz den Holocaust-Vorwurf des Palästinenserpräsidenten gegen Israel mit deutlichen Worten zurückgewiesen. „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel“, so Scholz gegenüber der „Bild“-Zeitung.

fab/ehl/tl (Reuters, dpa, DW)