“Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn”, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius. Eine Entscheidung über das Bundeswehr-Mandat werde im Mai fallen, sagte der SPD-Politiker der “Süddeutschen Zeitung”. Zuvor werde er noch in das westafrikanische Land fliegen, um sich “alles anzuschauen”. Nach den Plänen der Regierung soll der Bundestag das Mali-Mandat im Mai ein letztes Mal um ein Jahr verlängern.
Die Bundesregierung hatte im November den Rückzug aus dem UN-Einsatz MINUSMA beschlossen, dieser soll aber erst bis Mai 2024 erfolgen. Eine der Bedingungen dafür ist jedoch, dass die Bundeswehr nicht erneut längere Zeit an der Nutzung von Drohnen gehindert wird.
Das letzte Mal seien die Drohnen “vor Weihnachten geflogen”, berichtete nun Pistorius. “Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht.” Dann sei der Einsatz “Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten”.
Noch 1100 deutsche Militärs in Mali
Einsätze von Drohnen müssen wie die von Flugzeugen und Hubschraubern vorab von der malischen Regierung freigegeben werden. Dies erfolgte aber schon im vergangenen Jahr oftmals nicht oder nur sehr verzögert.
In Mali sind derzeit noch etwa 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA stationiert. Der Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Er gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Dass die Bundesregierung erst im Mai 2024 abziehen will, liegt auch an den für Februar desselben Jahres geplanten Wahlen in dem westafrikanischen Land.
Deutsche Soldaten im Camp Castor in Gao in Mali (im April)
Die Europäische Union hat ihre Ausbildungsmission in dem Land wegen zahlreicher Probleme in der Zusammenarbeit mit der malischen Militärjunta bereits auf Eis gelegt. Die EU engagiert sich nun verstärkt im Nachbarland Niger; daran sind auch weiter Bundeswehr-Soldaten beteiligt.
Visite im Einsatzführungskommando
Pistorius besuchte am Montag das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam, wo die Auslandseinsätze der Bundeswehr gelenkt werden. Dort sagte er, dass viele dieser Einsätze für die Bundeswehr “alles andere als leicht” seien. Beim Einsatzführungskommando habe er sich per Videoschaltung mit Beteiligten aller Bundeswehreinsätze ausgetauscht, so der Minister. Er verwies darauf, dass die Bundeswehr neben Mali auch in Ländern wie Irak, Libanon und Kosovo aktiv sei.
In der Kaserne in Schwielowsee stattete Pistorius auch der Gedenkstätte “Wald der Erinnerung” einen Besuch ab, die jene Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr würdigt, die im Auslandseinsatz ums Leben gekommen sind. Pistorius dankte den Bundeswehrangehörigen für ihren Einsatz. “Es ist besonders bitter, dass Männer und Frauen ums Leben kommen”, sagte er.
kle/AR (afp, rtr, dpa)