Nach Unstimmigkeiten um die Stationierung deutscher Luftabwehrsysteme in Polen betonen die Präsidenten beider Länder die enge Verbindung zwischen Deutschland und Polen. Der polnische Präsident Andrzej Duda dementierte antideutsche Töne aus Warschau, die es zuletzt aus der polnischen Regierungspartei PiS gegeben hatte, zu der er gehört. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nannte das deutsch-polnische Verhältnis “zentral für die Zukunft Europas.”
Duda nannte die geplante Entsendung deutscher Patriot-Luftabwehrsysteme nach Polen eine “sehr wichtige Geste eines Verbündeten.” Bei seinem Treffen mit Steinmeier in Berlin sagte Duda, es sei “sehr wichtig”, dass die Patriot-Systeme Teil der gesamten polnischen Luftverteidigung würden.
Deutschland stärkt Verteidigung an NATO-Ostflanke
Deutschland hatte Unterstützung mit dem Raketenabwehrsystem angeboten, nachdem eine Rakete im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine Mitte November einschlug. Warschau schlug vor, die Patriot-Batterie an die Ukraine weiterzugeben, woraufhin Berlin verstimmt reagierte.
Vor einer Woche stimmte Warschau der Nutzung zur eigenen Verteidigung zu. In den nächsten Tagen sollen sich laut Duda Experten aus beiden Ländern treffen, um über den Standort der Raketensysteme zu bestimmen. Er hoffe, dass diese danach “in Kürze” in Polen eintreffen werden.
Steinmeier verdeutlichte, dass die Unterstützung der Ostflanke der NATO ein wichtiger Teil der deutschen Politik sei. Neben den Luftabwehrsystemen für Polen werden auch ein weiteres Patriot-System in der Slowakei sowie Bundeswehr-Soldaten in Litauen stationiert.
Streit über Entschädigungszahlungen bleibt ungelöst
Ein schwieriges Thema für das bilaterale Verhältnis zwischen Deutschland und Polen bleibt die Frage nach Entschädigungszahlungen für im Zweiten Weltkrieg erlittene Schäden, die von Polen mit umgerechnet 1,3 Billionen Euro beziffert werden. Deutschland hingegen sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderungen.
Duda rechne mit einer einvernehmlichen Lösung für beide Seiten und die gesamte EU, wie der polnische Staatschef betonte. Steinmeier deutete auf eine geplante Gedenkstätte für polnische Opfer der Nazi-Herrschaft in Berlin hin.
los/uh (dpa, AFP, rtr)