São Tomé: Putschversuch oder Unterdrückung der Opposition?

Die Gewehrsalven, die die Stille einer Novembernacht zerrissen, haben in São Tomé alles verändert. In den sozialen Netzwerken kursieren Videos von Menschen, die mutmaßlich nach den Geschehnissen vom 25. November gefoltert und getötet wurden. Die Regierung besteht darauf, dass es sich um einen Putschversuch handelte. Die Opposition hingegen spricht von einem Versuch, oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen. „São Tomé und Príncipe steuert auf eine Diktatur zu“, sagt der ehemalige Premierminister und Anführer der sozialdemokratischen Oppositionspartei MLSTP/PSD, Jorge Bom Jesus, in einem DW-Interview – und fordert eine „unabhängige und lückenlose“ Untersuchung der Ereignisse.

„Das, was am 25. November passiert ist, war kein Putschversuch, sondern ein Komplott. Und dieser inszenierte Vorfall wird von der neuen Regierung unter Premierminister Patrice Trovoada zur Verfolgung politischer Gegner missbraucht“, sagt Jorge Bom Jesus im Interview mit dem Portugiesischen Programm der DW. Er war bis vor Kurzem selbst Regierungschef des im Golf von Guinea gelegenen Archipels mit circa 230.000 Einwohnern. Das Amt hatte er erst Anfang November dem neuen Regierungschef Patrice Trovoada übergeben, nachdem seine Partei bei den Parlamentswahlen am 25. September dessen Partei ADI unterlegen war.

São Tomé und Príncipe Ministerpräsident Jorge Bom Jesus

Oppositionsführer Jorge Bom Jesus: „Der Putschversuch vom 25. November wurde inszeniert“

Was geschah am 25. November?

Klar ist, dass es am besagten Freitag, zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens, mehrere Schusswechsel im Hauptquartier der Armee, nahe der Hauptstadt São Tomé, gegeben hat. Vier der angeblichen Putschisten – allesamt ältere Soldaten, die nicht mehr in der Armee aktiv waren – wurden in der Folge verhaftet.

Später verstarben sie unter bisher ungeklärten Umständen im Gewahrsam der Armee. „Der Verdacht drängt sich auf, dass die vier Männer in eine Falle gelockt und hingerichtet wurden, um jegliche Spuren zu vernichten. Das Narrativ des Putschversuchs soll auf jeden Fall aufrechterhalten werden“, sagt Oppositionsführer Bom Jesus.

Bei den Verhafteten handelte es sich um ehemalige Angehörige des sogenannten Büffel-Bataillons. Das berüchtigte Infanterie-Bataillon, das der Armee von Apartheid-Südafrika unterstellt war, machte vor allem im Bürgerkrieg in Angola ab 1975 mit seinem skrupellosen Vorgehen aufseiten der UNITA von sich Reden. Es warb vor allem Söldner aus den ehemaligen portugiesischen Kolonien, darunter Angola, aber auch São Tomé und Príncipe, an – diese wurden bisweilen „Os Terríveis“ („Die Schrecklichen“) genannt.

Regierung sicher: Es war ein Putschversuch

Premierminister Patrice Trovoada, der sich noch am Morgen des 25. November mit dem Oberstaatsanwalt von São Tomé traf, äußerte sich betroffen angesichts des „Putschversuchs“, dessen Drahtzieher das Ziel verfolgt hätten, seine Regierung zu stürzen.

São Tomé und Príncipe Premier Patrice Trovoada

Premierminister Patrice Trovoada: „Am 25. November fand ein Angriff auf meine Regierung statt“

„Das Hauptquartier unserer Armee wurde angegriffen. Aber unsere Streitkräfte haben sich erfolgreich zur Wehr gesetzt. Nun gilt es, in Erfahrung zu bringen, ob es weitere Beteiligte und Unterstützer der Putschisten unter den Streitkräften oder außerhalb gegeben hat, und diese zur Verantwortung zu ziehen“, sagte der Premierminister.

Für Oppositionsführer Bom Jesus gibt es indes keine Zweifel: Regierungschef Trovoada nutzt einen Vorwand, um eine Hexenjagd auf die Opposition zu veranstalten. Mitglieder seiner Partei würden ohne jegliche Beweise bezichtigt, an dem angeblichen Putsch beteiligt gewesen zu sein. Auch andere Oppositionspolitiker wie der ehemalige Parlamentspräsident Delfim Neves seien im Fadenkreuz. „Die jetzige Regierung tritt die elementarsten Menschenrechte mit Füßen. Wir bitten die internationale Staatengemeinschaft, ihre Aufmerksamkeit auf unser Land zu richten“, sagt Bom Jesus.

Witwe eines „Putschisten“ fürchtet um ihr Leben

„Ich habe Angst um mein Leben und möchte schnellstmöglich ausreisen. Ich kann nachts nicht schlafen. Wenn jemand anklopft, gerate ich in Panik.“ Mit diesen Worten wandte sich Graça Costa, Witwe des angeblichen Drahtziehers Arlécio Costa, hilfesuchend an die Medien. Sie sehe ihr Leben und das ihres Sohnes in São Tomé und Príncipe gefährdet, nachdem man ihren Mann von zu Hause abgeholt habe, um ihn anschließend zu ermorden, sagte die angolanische Staatsbürgerin der DW in São Tomé. Sie bitte um Sicherheitsgarantien bei ihrer Ausreise nach Südafrika, wo sie mehrere Jahre mit ihrem Mann und ihrem Sohn gelebt habe.

Arlécio Costa war 2003 in einen anderen Militärputsch gegen den damaligen Präsidenten Fradique de Menezes involviert gewesen, der sich gerade auf einem Staatsbesuch in Nigeria befand. Der Putsch von 2003 scheiterte kläglich. Sechs Jahre später war Costa dafür zu einer Haftstrafe verurteilt worden, die er abgesessen hat.

Graça Costa zeigt sich sicher: Ihr Mann wurde Opfer eines Komplotts. Und er sei in eine Falle gelockt worden. An dem angeblichen Putschversuch vom 25. November dieses Jahres sei er keinesfalls beteiligt: „Wenn er involviert gewesen wäre, wäre er in der besagten Nacht nicht zu Hause gewesen, sondern bei den putschenden Militärs.“

Sie und ihr Mann hätten keinerlei Widerstand geleistet, als die Soldaten ihn mit geladenen Waffen aufforderten, mitzukommen, sagt die Witwe. „Dann haben sie ihn zum Hauptquartier der Armee gebracht und ermordet. Wie kann es sein, dass so etwas in einem demokratischen Land möglich ist?“

Sao Tome und Principe Santo Antonio

São Tomé und Príncipe galt bislang als Vorzeigedemokratie auf dem Kontinent mit funktionierenden Institutionen und bürgerlichen Freiheiten

Personelle Konsequenzen in der Armeeführung

Die Fotos und Videos gefesselter und offensichtlich gefolterter Soldaten haben in São Tomé und Príncipe, aber auch international für Bestürzung gesorgt, vor allem in der Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Länder (CPLP), deren Präsidentschaft zurzeit der angolanische Staatschef João Lourenço innehat. Im Namen seiner Amtskollegen bedauerte Lourenço den Tod von vier Menschenleben und appellierte seinerseits an die Regierung in São Tomé, den Fall lückenlos aufzuklären. Die „schrecklichen Geschehnisse“ vom 25. November seien nicht hinnehmbar, so Lourenço.

Der internationale Druck hat bereits für personelle Konsequenzen innerhalb der Armeeführung gesorgt: Der oberste Armeechef, Olinto Paquete, der erst im Juli ins Amt eingeführt worden war, trat zurück. Sein Nachfolger Joäo Cravid teilte mit: „Die Ermittlungen zu den Ereignissen des 25. November laufen. Wir wollen die Ergebnisse der Untersuchungen abwarten. Diesen will und kann ich nicht vorgreifen.“

Mitarbeit: Ramusel Graça (São Tomé)