US-Präsident Joe Biden hat wegen einer drohenden Haushaltskrise in den Vereinigten Staaten geplante Besuche in Australien und Papua-Neuguinea abgesagt. Das Weiße Haus teilte mit, Biden werde bereits am Sonntag nach Beendigung des G7-Gipfels in Japan in die Vereinigten Staaten zurückkehren, um an Treffen mit führenden Vertretern des Kongresses teilzunehmen. Er wolle sicherstellen, dass der Kongress fristgerecht Maßnahmen ergreife, um einen Zahlungsausfall abzuwenden.
Schon seit Monaten wird gestritten
Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein solcher Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. Der Streit zieht sich schon seit Monaten hin.
US-Finanzministerin Yellen, hier im Gespräch mit Bundesfinanzminister Lindner
In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Die Schuldengrenze liegt zurzeit bei rund 31,4 Billionen US-Dollar (etwa 28,6 Billionen Euro). Mittlerweile ist dieser Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Kapitalreserven anzapfen – denn die USA dürfen nun keine neuen Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.
Die Republikaner müssen mit ins Boot
Für eine Anhebung der Schuldenobergrenze brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Diese stemmen sich aber gegen eine Anhebung ohne deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein möglicher Zahlungsausfall der Regierung könnte bereits am 1. Juni eintreten.
Ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen starken wirtschaftlichen Abschwung auslösen. Die USA wären dann nicht mehr in der Lage, einen Großteil ihrer Rechnungen zu begleichen – Millionen Menschen könnten in der Folge ihren Arbeitsplatz verlieren.
haz/bru (dpa, rtr)