Schweden rückt von Kurdengruppen ab

Der schwedische Außenminister Tobias Billström hat sich von Kurdengruppen in Syrien distanziert. Die Regierung in Stockholm wolle die Kurdenmiliz YPG und deren politischen Arm PYD nicht länger unterstützen, sagte der Chefdiplomat dem schwedischen Sender SVT.

Die beiden Organisationen seien zu eng mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK verbunden, die von der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft werde, so Billström. Das sei nicht gut für die Beziehungen zwischen seinem Land und der Türkei.

Antichambrieren in Ankara

Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson will am Dienstag in Ankara beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für einen NATO-Beitritt seines eigenen Landes wie auch Finnlands werben. Die Türkei ist neben Ungarn der einzige NATO-Staat, der die schon beschlossene Aufnahme noch nicht ratifiziert hat. Ankara wirft den beiden Nordländern vor, kurdischen Kämpfern Unterschlupf zu gewähren, die aus Sicht der türkischen Regierung „Terroristen“ sind.

Türkei | Jens Stoltenberg und Recep Tayyip

NATO-Generalsekretär Stoltenberg (rechts) mit dem türkischen Präsidenten Erdogan am Freitag in Istanbul

Aus Sicht des Nordatlantikpakts sind die Bedingungen für einen Beitritt erfüllt. Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag, es sei an der Zeit, „Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen“, da sie die gemachten Zusagen umgesetzt hätten. Im Juni hatten die Türkei, Schweden und Finnland ein Abkommen geschlossen, dass unter anderem Auslieferungen und einen verbesserten Informationsaustausch vorsieht.

Abkehr vom Status quo

In Schweden hat der neue Ministerpräsident von der bürgerlichen Moderaten Partei im Oktober mit Christdemokraten und Liberalen eine Minderheitsregierung gebildet, die von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten gestützt wird. Die Schwedendemokraten stehen für eine Abkehr vom traditionell migrationsfreundlichen Kurs des Landes.

jj/hf (dpa, afp, rtr)