Teheran verstärkt Bündnis mit Assad

Kein unerwünschtes Flugzeug soll den syrischen Luftraum mehr durchqueren: Das ist das Anliegen der iranischen Staatsführung, die in ein umfassendes Luftabwehrsystem in Syrien  investiert hat. So berichtete es vor wenigen Tagen das US-Nachrichtenmagazin “Newsweek”. Gerichtet sei es gegen die israelische Luftwaffe, die in den vergangenen Jahren wiederholt Angriffe gegen iranische Stellungen in Syrien flog. Während der vergangenen zwei Jahre habe der Iran in Syrien den Bau von Luftabwehrsystemen “für viele Millionen Dollar” gefördert, schreibt “Newsweek” unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Informanten aus einem Partnerland der USA berichtet.

Derzeit bemüht sich Iran auf vielerlei Wegen, die Zukunft des syrischen Assad-Regimes nach über zehn Jahren Krieg zu sichern. So forderte der ständige Botschafter des Iran bei den Vereinten Nationen,  Saeed Iravani, am vergangenen Mittwoch “alle ungebetenen ausländischen Streitkräfte” in Syrien auf, das Land ohne Vorbedingungen oder Verzögerungen zu verlassen. Dies sei die Voraussetzung, um die Krise des Landes zu beenden. Die Besetzung syrischer Gebiete verstoße gegen die UN-Charta und internationales Recht und schaffe gleichzeitig einen fruchtbaren Boden für den Terrorismus, so der Diplomat.

Militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit

Vieles spricht dafür, dass die Regierungen in Damaskus und in Teheran ihre gegenseitigen Beziehungen weiter ausbauen und verdichten wollen. So hielt sich der iranische Außenministers Hossein Amir Abdollahian Mitte Januar in Damaskus auf. Diese Woche reiste der syrische Verteidigungsminister Ali Mahmud Abbas zu Gesprächen nach Teheran. Dort traf er auch den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. Iran sei bereit, Syrien während der Wiederaufbauzeit durch den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu unterstützen, sagte Raisi. Beide Nationen seien geeint im Widerstand gegen “Terrorismus”. Mit diesem Begriff bezeichnen sowohl die syrische wie auch die iranische Staatsführung nicht nur dschihadistische Organisationen wie den “Islamischen Staat”, sondern generell alle Gruppen, die sich gegen das Assad-Regime wenden.

Zugleich traf der syrische Verteidigungsminister auch mit dem Oberbefehlshaber der Islamischen Revolutionsgarde, General Hossein Salami, zusammen. Bei diesem Treffen habe Salami die Bereitschaft der Garde signalisiert, iranisches Know-how im Cyberkrieg und bei Geheimdienstaktivitäten mit Syrien zu teilen, so die offizielle iranische Nachrichtenagentur Tasnim.

Syrien als traditioneller Brückenkopf Teherans

Die Schritte folgten den grundlegenden Interessen Irans in Syrien, sagt Eckart Woertz, Direktor des Hamburger GIGA-Instituts für Nahost-Studien. “Die reicht bereits Jahre zurück, in die Zeit, als in Syrien noch Hafiz al-Assad, der Vater des derzeitigen Präsidenten, herrscht.” Für den Iran sei Syrien ein Brückenkopf, über den seine Interessen in der Region absichere. Auch das nun installierte Luftverteidigungssystem gehöre dazu. Umgekehrt habe das Assad-Regime nicht nur mit Russland, sondern auch mit Teheran einen starken Verbündeten an seiner Seite, mit dessen Hilfe es sich gegen künftige Herausforderungen von innen und außen schützen könne. Zwar hat Assad dank der Unterstützung dieser beiden Partner in Syrien militärisch die Oberhand behalten. Nicht zuletzt aufgrund seiner zahlreichen Kriegsverbrechen  sieht sich das dortige Regime auf seinem Territorium aber weiterhin vielen Gegnern gegenüber.

Mit Blick auf die iranischen Sicherheitsinteressen sei Syrien aber nur ein Bestandteil im System der Außenpolitik Teherans, sagt Woertz. Dazu setze Teheran auf nicht-staatliche Verbündete in mehreren Ländern der Region. “Ein geflügeltes Wort sagt, dass der Iran vier arabische Hauptstädte in der Tasche habe, nämlich Bagdad, Damaskus, Beirut und Sanaa. Das ist natürlich übertrieben. Aber natürlich gibt es mit nicht-staatlichen Kräften aus diesen Ländern, etwa den jemenitischen Huthi-Rebellen oder schiitischen Milizen im Irak, eine enge Zusammenarbeit. Mit ihrer Hilfe hat die Regierung in Teheran erheblichen Einfluss in der Region und schützt auf diese Weiser nicht zuletzt ihren eigenen Bestand”, so Woertz.

Zudem ist Syrien aufgrund seiner geographischen Lage ein bevorzugtes Terrain für die Auseinandersetzung Irans mit Israel,  dessen Existenzrecht der Iran nicht anerkennt und zu dessen Vernichtung er wiederholt aufgerufen hat. Dadurch verspricht sich das Land eine Führungsrolle in der islamischen Welt. Tatsächlich sieht Israel in der iranischen Präsenz eine erhebliche Bedrohung seiner nationalen Sicherheit und hat iranischen Stellungen in Syrien wiederholt bombardiert.

Amerikanisch-israelisches Großmanöver

Angesichts der angespannten Lage in der Region, die sich durch die stagnierenden Atomgespräche in Wien wie auch die iranischen Drohnenlieferung an Russland zur Unterstützung von dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine zusätzlich verschärft hat, haben die USA und Israel zu Beginn dieser Woche in der Region ihr bislang größtes gemeinsames Manöver, “Juniper Oak 2023”, begonnen. Insgesamt sind 142 amerikanische und israelische Flugzeuge und zwölf Kriegsschiffe an der einwöchigen Übung beteiligt.

Die Übungen seien zwar nicht speziell auf den Iran ausgerichtet, sagte ein hochrangiger, namentlich nicht genannter Beamter des Verteidigungsministeriums dem Online-Magazin “Al-Monitor”. Allerdings gehe man davon aus, dass der Iran und andere Gegner der USA das Manöver zur Kenntnis nehmen würden. Das Manöver sei ein Signal, dass Israel und die USA nicht isoliert voneinander stünden, sondern eine Koalition bildeten. “Und diese Koalition ist hochgradig leistungsfähig und hochgradig interoperabel”, so der hochrangige US-Verteidigungsbeamte.

Teherans wirtschaftliche Schwierigkeiten

Neben militärischen dürfte Iran in Syrien auch ökonomische Interessen verfolgen, sagt Eckart Woertz. “Iran hat im Zusammenspiel mit Russland ja erhebliche Kräfte in Syrien aufgestellt, auch wenn diese oft nicht aus iranischen Staatsbürgern, sondern ausländischen Milizen bestanden. Dieses Engagement war höchst kostspielig, und nun dürfte Teheran versuchen, dieses Geld durch wirtschaftliche Aktivitäten wieder hereinzuholen”, so Woertz.

Derzeit hat Teheran offenbar Schwierigkeiten, seine Unterstützung des Assad-Regimes dauerhaft zu finanzieren. So teilte die iranische Regierung ihren syrischen Partnern einem vor wenigen Tagen erschienenen Bericht des “Wall Street Journal” (WSJ) zufolge mit, dass diese nun einen höheren Preis für iranisches Öl zahlen müssten. Bislang hatte der Iran seinen Verbündeten einen Preisnachlass gewährt. Laut WSJ deutet der Schritt darauf hin, dass das in einer politischen und wirtschaftlichen Krise  steckende Regime in Teheran seinen Einfluss auf regionale Verbündete wie etwa Syrien verlieren könnte.