Italien bekommt erstmals eine Ministerpräsidentin und eine Rechtsextreme dazu. Die Chefin der ultrarechten Partei “Brüder Italiens”, Giorgia Meloni, wurde von Präsident Sergio Mattarella in Rom mit der Regierungsbildung beauftragt, wie dessen Büro mitteilte. Im Anschluss stellte Meloni ihre Kabinettsliste vor.
Außenminister und Vize-Premier soll der Europapolitiker Antonio Tajani von der konservativen Partei Forza Italia (FI) werden. Wirtschaftsminister wird demnach Giancarlo Giorgetti von der rechtsnationalen Lega-Partei, der bereits dem Kabinett von Melonis Vorgänger Mario Draghi angehörte. Giorgetti gilt als moderater und pro-europäischer Vertreter der Lega. Sein Parteichef Matteo Salvini bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und soll wie Tajani Vize-Ministerpräsident werden.
Gespräch mit Staatspräsident Sergio Mattarella im Quirinalspalast in Rom
Melonis Minister und sie selbst sollen am Samstag vereidigt werden, bevor in der kommenden Woche eine Vertrauensabstimmung im Parlament ansteht. Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal mit weniger als einem Monat seit der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella. “Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig”, erklärte der 81-Jährige.
Der frühere Innenminister Matteo Salvini (M) von der Lega soll Minister für Infrastruktur werden (Archivbild)
Mattarella hatte am Donnerstag Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung mit Vertretern von Parlament und Parteien begonnen. An dem Treffen mit Mattarella am Freitagmorgen nahmen neben Meloni auch Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi von der konservativen Forza Italia (FI) und Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega teil, mit denen Meloni eine Drei-Parteien-Koalition bilden will.
Das Rechtsbündnis hatte sich bei den Wahlen im September die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments gesichert. Die “Brüder Italiens” erhielten 26 Prozent der Stimmen und wurden damit stärkste Kraft.
uh/gri (dpa, afp, rtr)