In die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens zwischen dem Iran und sechs weiteren Staaten kommt Bewegung. Die Europäische Union habe einen “endgültigen Text” vorgelegt, um den internationalen Pakt von 2015 wieder herzustellen, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat in Wien. Jetzt sei es an den teilnehmenden Staaten zu entscheiden, ob sie der Vereinbarung zustimmen.
“Sehr guter Kompromiss”
“Die Verhandlung ist beendet, es ist der endgültige Text”, sagte der EU-Vertreter. Aus seiner Sicht handelt es sich um einen “sehr guten Kompromiss für alle Beteiligten”. Das Schriftstück wird nun vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in den Hauptstädten der beteiligten Länder vorgelegt. Ob damit ein Durchbruch in Reichweite ist, lässt sich noch nicht sagen. Die USA zeigten sich für einen raschen Abschluss bereit. Der Iran verwies auf die Notwendigkeit weiterer interner Beratungen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, die USA stünden für eine schnelle Übereinkunft zur Wiederbelebung des Atomabkommens bereit. Die Teheraner Führung habe ihrerseits mehrmals angekündigt, sie sei dazu bereit, die Bestimmungen wieder umzusetzen. “Wir werden sehen, ob ihren Worten Taten folgen.”
Josep Borrell, Chef der EU-Außenpolitik, will in den kommenden Wochen für den EU-Kompromiss werben
Irans staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete, dass die iranischen Unterhändler nach tagelangen Gesprächen von Wien nach Teheran zurückkehren würden. Die Konsultationen würden mit dem Koordinator der Gespräche und anderen Parteien fortgesetzt, hieß es weiter.
Gespräche stockten monatelang
Die indirekten Gespräche zwischen den USA und dem Iran zur Wiederherstellung des Abkommens wurden am vergangenen Donnerstag in Wien wieder aufgenommen, nachdem sie monatelang stockten. Mit der Vereinbarung soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Die Regierung in Teheran bestreitet ein solches Ziel. Ausgehandelt wurde der Pakt von den USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und dem Iran.
Der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri in Wien
Der Westen bemüht sich seit Jahren, das Abkommen aus dem Jahr 2015 zu retten. Es steht auf der Kippe, seitdem der damalige US-Präsident Donald Trump es 2018 einseitig aufkündigte und neue Sanktionen gegen den Iran verhängte. Der Iran begann daraufhin damit, nach und nach seine Zusagen nicht mehr einzuhalten.
nob/uh (rtr, afp, dpa)