Warum kann Deutschland nicht aus der Atomenergie aussteigen?

Die Dampfsäule ist schon von weitem zu sehen, aber den Atomreaktor zu finden, ist gar nicht so einfach. Das Kernkraftwerk Emsland liegt versteckt zwischen Bäumen und einer Chemiefabrik etwa zehn Kilometer südlich der niedersächsischen Kleinstadt Lingen. „Ehrlich gesagt, vergisst man, dass es da ist“, sagt Christine, eine 44-Jährige, die in der Gegend aufgewachsen ist, gegenüber der […]

Bars in Deutschland boykottieren WM 2022 in Katar

Seit 27 Jahren steht die Kölner Kult-Kneipe „Lotta“ für elektrisierende Fußball-Momente für die Ewigkeit. Dann, wenn der heimische 1.FC Köln in der Nachspielzeit den entscheidenden Siegtreffer erzielt, die ganze Bar schier explodiert, sich teils wildfremde Menschen siegestrunken in den Armen liegen, und das Kölsch angesichts der Gänsehaut-Stimmung in Strömen über den Tresen fließt. Auch bei […]

Außenministerin Baerbock stärkt Litauen den Rücken

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat Litauen die unverbrüchliche Unterstützung gegen Bedrohungen durch Russland versichert. „Keine Propaganda und keine Drohungen werden unsere Allianz, werden unsere Freundschaft auseinanderdividieren“, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem litauischen Kollegen Gabrielius Landsbergis in Berlin. „Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit. Die Sicherheit Osteuropas ist Deutschlands Sicherheit.“ Baerbock machte allerdings […]

COP27: Deutschland, Indien und die Versuchung billiger Energie aus Russland

In seiner Videobotschaft zum Auftakt der diesjährigen Weltklimakonferenz COP27 sagt der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck, Deutschland habe eine besondere Verantwortung zu zeigen, dass Klimaschutz möglich sei. „Gerade weil Deutschland alle Möglichkeiten hat, sind alle Augen auf Deutschland gerichtet.“ Doch ist das tatsächlich noch immer so? Lange hat sich das Land in der Mitte Europas der Welt […]

Baerbock in Zentralasien: Werte und Wirtschaft

Eine Stunde von Astana, der Hauptstadt Kasachstans, entfernt, mitten in einer inzwischen besiedelten Steppe, stehen ein Viehwagon und eine Baracke – es sind Reste eines Frauenlagers aus der stalinistischen Zeit. Zwischen 1937 und 1953 wurden dort rund 18.000 Frauen unschuldig inhaftiert. Viele hatten Kinder, die ihnen entzogen und dann unter falschem Namen in weit entfernte Kinderheime […]

Deutsch-französische Beziehungskrise „macht Europa handlungsunfähig“

Der deutsch-französische Ministerrat ist oft weder aufregend noch besonders ergiebig. Die Staatschefs und Kabinette der zwei größten Volkswirtschaften der Europäischen Union (EU) kommen zusammen, beschließen gemeinsame Sprachkurse oder ähnliches nicht Überlebenswichtiges, und erklären, dass sie sich weiterhin zum deutsch-französischen Tandem bekennen. Es geht hauptsächlich um Symbolik. Die jedoch ist zentral für das Funktionieren der EU. […]

Meinung: Umdenken – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endlich in Kiew

Hochrangige Solidaritätsbesuche in Kiew sind – allem russischen Raketenbeschuss zum Trotz – inzwischen längst Routine. So waren beispielsweise die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und der polnische Präsident Andrzej Duda seit dem Angriff am 24. Februar bereits zwei Mal da, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sogar drei Mal. Dennoch ist der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiervon  […]

Ukraine-Krieg: Welche Waffen sind aus Deutschland?

Es ist eine sehr lange Liste mit militärischer Ausrüstung, die die Bundesregierung an die Ukraine geliefert hat oder noch plant zu liefern, vom Erste-Hilfe-Kasten bis zu hochkomplexen Waffensystemen. Diese Liste wird immer länger. Was aber nach wie vor fehlt, ist ausgerechnet das, was sich die Regierung in Kiew am meisten wünscht: Kampf- und Schützenpanzer. Hier […]

Gastkommentar: Diversifizierung als Schlüssel zur Energiesicherheit

Die Bundesregierung hat hektische Wochen hinter sich. Die Nordstream-Pipeline, die bereits künstlich am Leben erhalten werden musste, liegt jetzt offiziell als Leiche im Wasser. Im Bestreben der Bundesregierung, die Versorgungssicherheit des Landes in den Griff zu bekommen, wurde Deutschlands größter Gaslieferant Uniper verstaatlicht. Und schließlich haben die jüngsten Reisen von Wirtschaftsminister Habeck und nun vom […]

Ukraine aktuell: Selenskyj will Getreideexporte steigern

  Das Wichtigste in Kürze: Selenskyj betont Bedeutung des Getreideabkommens Kreml: Westliche Ukraine-Hilfe beeinflusst Kriegsziele nicht Belarus trifft Vorbereitungen für „Vaterlandsverteidigung“ Künftiger ukrainischer Botschafter lobt die Deutschen NATO: „Steadfast Noon“ keine Reaktion auf Ukraine-Krieg   Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Blick auf Drohungen Russlands, das Getreideabkommen zu beenden, dessen Bedeutung im Kampf gegen den Hunger betont. […]

Medien: Zahlreiche Ex-Bundeswehr Ortskräfte in Afghanistan tot

Die Bundesregierung muss Medienberichten zufolge erstmals einräumen, dass Dutzende der Menschen, die Deutschland aus Afghanistan in Sicherheit bringen wollte, inzwischen ums Leben gekommen sind. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, die dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach listet die Bundesregierung in ihrer […]

England – Deutschland: Havertz rettet DFB-Team Unentschieden

Die Sorgen bleiben groß, die Zeit wird knapp: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ist zwei Monate vor der WM in Katar weit von der erhofften Titelform entfernt. Im Klassiker von Wembley gegen England gab die DFB-Auswahl im letzten Härtetest vor dem Turnier eine 2:0-Führung aus der Hand und kam nur zu einem 3:3 (0:0), Bundestrainer Hansi Flick […]

EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein

Deutschland habe nicht fristgerecht mitgeteilt, wie die seit dem 2. August geltende Richtlinie zur sogenannten Work-Life-Balance auf nationaler Ebene umgesetzt wird, erklärte die EU-Kommission. Sie werde ein Aufforderungsschreiben an Deutschland schicken, hieß es. Damit leitete die Kommission ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren ein. Das Ziel der neuen Richtlinie ist die Gleichstellung der Geschlechter bei der Arbeitsmarktbeteiligung. Dafür sollen […]

Bundeswehr setzt Mission in Mali fort

Nach mehr als drei Wochen Stillstand nimmt die Bundeswehr ihre Aufklärungsmission in Mali wieder auf. Der „operative Beitrag“ für die UN-Mission MINUSMA werde fortgesetzt, hieß es vom Einsatzführungskommando in Potsdam. Gebirgsjäger, die nach Mali eingeflogen wurden, beteiligen sich zudem an der Sicherung des Flughafens der Stadt Gao, in der das zentrale Feldlager der deutschen Soldaten steht. […]

Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland als Zeugen von Kriegsverbrechen

„Wir haben die Fenster mit Ziegeln verbarrikadiert, als in der Nähe Granaten zu hören waren“, sagt Tetjana Kun über den Beginn der russischen Invasion. Sechs Monate später sind die Wunden längst noch nicht verheilt. Die 65-Jährige mit dichtem grauen Haar erzählt unter Tränen von jenen Tagen der russischen Besatzung von Butscha bei Kiew. Jetzt lebt […]

Grünes Licht für Omikron-Booster in der EU

Der zuständige Ausschuss der Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) empfahl, die Zulassung der beiden  sogenannten bivalenten mRNA-Impfstoffe, die sowohl vor dem urspnglichen Virus SARS-CoV-2 als auch vor der Omikron-Untervariante BA.1 schützen sollen. Zwar spielen diese Varianten nach Daten des Robert-Koch-Instituts in Deutschland mittlerweile keine Rolle mehr. Die Hoffnung ist aber, dass der neue bivalente Impfstoff auch gegen die aktuell kursierenden […]

Münchener Olympia-Attentat von 1972: Bund einigt sich mit Hinterbliebenen

Der Vereinbarung zufolge wird eine deutsch-israelische Untersuchungskommission die Ereignisse, die elf israelische Todesopfer forderten, neu untersuchen. Außerdem sollen die deutsche Regierung, der Freistaat Bayern und die Stadt München Entschädigungen bezahlen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein israelischer Amtskollege Isaac Herzog begrüßten das Abkommen in einer gemeinsamen Erklärung. „Wir sind froh und erleichtert, dass kurz vor dem […]

Fracking in Deutschland: Comeback dank Gaskrise?

Die hohen Temperaturen in Deutschland mögen zwar anhalten, doch ohne russisches Gas – das bis zum Beginn des Ukraine-Kriegs mehr als 50 Prozent des Jahresbedarfs abdeckte – ist die Wärmeversorgung in diesem Winter schon jetzt ein dringliches Problem. Für den Fall, dass die russischen Lieferungen ausbleiben, gibt es bereits Pläne die  Lücke zu schließen: Gesteigerter Import […]

Norwegen sichert Deutschland Gaslieferungen zu und stößt an Grenzen

Sein Land habe die Produktion nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bereits um fast zehn Prozent erhöht, betonte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Störe bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Oslo. Man liefere derzeit „maximal das, was wir liefern können“. Es sei zudem nicht an der Regierung zu entscheiden, ob die Produktion […]

Afghanische Ortskräfte: „Der Tod dieser Menschen wird in Kauf genommen“

Ein Jahr nach dem „fluchtartigen Rückzug der NATO-Armeen“ und der Machtübernahme der Taliban haben hunderte Menschen in Berlin für eine Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland demonstriert. Deren Aufnahme laufe weiter viel zu zögerlich, erklärte das Bündnis Seebrücke bei der Demonstration im Regierungsviertel. Damit werde der Tod der Menschen in Kauf genommen, die als ehemalige Ortskräfte […]