Viele Menschen stellten nach dem Fall von Kabul “Fragen nach dem Sinn dieses Einsatzes”, sagte Steinmeier in einer Rede beim zentralen Abschlussappell in Berlin. Er äußerte sich überzeugt, dass die Mission ursprünglich richtig gewesen sei.
“Wir haben unser militärisches Ziel erreicht, diejenigen zu besiegen, die vor zwanzig Jahren aus Afghanistan heraus furchtbaren Terror über unsere Verbündeten gebracht haben”, sagte der Bundespräsident. “Aber unser weiter gestecktes Ziel, in Afghanistan stabile staatliche Strukturen aufzubauen, haben wir nicht erreicht”, gestand Steinmeier auch ein Scheitern ein.
Besonders gedachte er der 59 deutschen Soldaten, die gestorben sind. “Sie haben den höchsten Preis gezahlt, den ein Soldat im Auftrag seines Landes zahlen kann. Wir stehen tief in ihrer Schuld”, sagte der Bundespräsident. Er verwies dabei auch auf diejenigen, die noch heute mit den Folgen ihres Einsatzes kämpfen – körperlich oder psychisch. Steinmeier mahnte zudem, die deutsche Schutzverpflichtung gegenüber den afghanischen Helferinnen und Helfern einzulösen, von denen die meisten bei dem eiligen Truppenrückzug zurückgelassen wurden und von denen viele “heute um ihr Leben fürchten”.
Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums
Ende August waren die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten aus dem Land am Hindukusch abgezogen. Steinmeier sieht Deutschland nun an einer “Wegscheide”: Man sei gezwungen, “über Verantwortung in der Welt, über Möglichkeiten und deren Grenzen neu und selbstkritisch nachzudenken”.
Forderung nach starker Außenpolitik
Steinmeier betonte, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik müsse ehrlicher, klüger und stärker werden. Deutschland müsse lernen, seine eigene Kraft zu erfassen und zu nutzen – und zugleich die Grenzen zu kennen. Zurzeit investiere Deutschland mehr in seine Verteidigung: “Und das ist richtig so.”
Der Abschlussappell wurde am frühen Nachmittag im Berliner Bendlerblock auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums im Beisein der fünf Verfassungsorgane, also Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundestagspräsident, Bundesratspräsident und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts abgehalten.
Vor dem Reichstagsgebäude wurden die Soldatinnen und Soldaten später für ihren Dienst mit einem Großen Zapfenstreich geehrt, dem höchsten Zeremoniell der Bundeswehr. Dafür war das Gebiet um den Platz der Republik weiträumig abgesperrt worden.
Als der Bundeswehreinsatz Ende August endgültig beendet wurde, blieben Tausende afghanische Ortskräfte – trotz anders lautender Versprechen der Regierung – zurück. Nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban müssen sie um ihr Leben fürchten. Aktuell arbeiten Politik und Diplomaten daran, dass afghanische Helferinnen und Helfer das Land verlassen und nach Deutschland kommen können.
uh/ehl (afp, dpa, epd)