Der Außenminister der USA, Antony Blinken, hat China wegen des Überflugs eines mutmaßlichen Spionage-Ballons einen “verantwortungslosen Akt” vorgeworfen. Er telefonierte nach eigenen Angaben mit dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi und erklärte dabei, deshalb nicht wie geplant in die Volksrepublik zu reisen.
Das Auftauchen des Ballons im US-Luftraum sei eine klare Verletzung der Souveränität der Vereinigten Staaten und ein eindeutiger Verstoß gegen internationales Recht. Die Welt erwarte, dass die USA und China ihre Beziehungen verantwortungsvoll handhabten, betonte Blinken. Die USA täten das und er erwarte das Gleiche auch von China.
“Höchste Priorität” für die USA habe es nun, den Ballon aus ihrem Luftraum zu entfernen, sagte Blinken. Wie das geschehen solle, ließ er offen. Aus dem Pentagon, dem US-Verteidigungsministerium, hatte es zuvor geheißen, man habe sich gegen einen Abschuss entschieden, weil durch herunterfallende Teile zu viele Menschen am Boden gefährdet werden könnten. Ungeachtet dessen forderte Ex-Präsident Donald Trump auf der Online-Plattform Truth Social: “Schießt den Ballon ab!”
Der Überflug des Ballons von der Größe dreier Busse war am Donnerstag publik geworden. Er drang laut Mitteilung des Pentagons bereits vor einigen Tagen in den Luftraum der Vereinigten Staaten ein und überflog unter anderem den Bundesstaat Montana im Nordwesten. “Ziel des Ballons ist ganz klar Spionage und sein aktueller Weg führt ihn über sensible Stützpunkte”, sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums.
In der Region befinden sich Luftwaffen-Stützpunkte und unterirdische Atomraketen-Standorte. Allerdings soll die vom Ballon ausgehende Gefahr nicht besonders groß sein: “Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass dieser Ballon aus Spionage-Sicht nur eingeschränkte Fähigkeiten hat.”
“Unerwartete Situation”
Die Pekinger Führung versuchte, die Lage zu beruhigen. “China hat nicht die Absicht, das Territorium oder den Luftraum irgendeines souveränen Staates zu verletzen”, versicherte ein Regierungssprecher. Die Volksrepublik setze ihre Gespräche mit den USA fort, um die “unerwartete Situation” zu bewältigen. Das chinesische Außenministerium betonte, der Ballon werde “für Forschungszwecke genutzt, überwiegend für meteorologische Zwecke”. Das “zivile Luftschiff” sei wegen starken Windes von seinem Kurs abgekommen.
Blinken hätte eigentlich am Sonntag und Montag politische Gespräche in Peking führen sollen. Seine Reise solle nachgeholt werden, wenn die “Bedingungen stimmen”, verlautete aus Washington. Grundsätzlich wolle man die Kommunikationskanäle zum Rivalen offenhalten. Die Spannungen zwischen China und den USA haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Dabei geht es unter anderem um den Taiwan-Konflikt und um Handelsfragen.
wa/AR (afp, rtr, dpa)